Bahn: Ankündigungen und Umsetzung bei Minister Meyer zweierlei |
| (17.08.2016) "Zwischen den Ankündigungen beim Thema Bahnreaktivierung Kiel - Schönberger Strand und den Umsetzungen besteht bei Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) ein Missverhältnis", so der Plöner CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzende Werner Kalinka.
Zunächst sei davon die Rede gewesen, schon 2014 könne die Bahn wieder fahren. Dann habe Minister Meyer im Januar 2016 das Jahr 2018 genannt. 2017 sei für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens vorgesehen gewesen, obwohl auch in Kiel nicht unbekannt sein sollte, dass für ein Planfeststellungsverfahren in der Regel mindestens zwei Jahre anzusetzen sind. Das Treffen mit SPD-Politikern im Januar 2016 in Schönberg, bei dem Meyer verbindlich die Bahnreaktivierung ankündigte und zu dem nicht einmal andere kommunale Repräsentanten oder Bahn-Befürworter eingeladen waren, sei in Stil und Umgang ein schwerer Fehler gewesen. Kalinka: "So etwas hilft nicht, sondern schadet bei der Akzeptanz für die Bahn. Hein Schönberg als täglicher Regelbetrieb von morgens 5.30 Uhr bis Mitternacht mit rd. 30 Mio. Euro Investitionskosten und rd. 1,7 Mio. Euro jährliches Defizit hat nicht nur Fans." Kalinka: "Der Umgang des Landes und der SPD mit dem Planfeststellungsverfahren ist ein weiterer besonderer Schwachpunkt. 2013 hat die Plöner CDU-Kreistagsfraktion im Kreistag beantragt, dass ein Planfeststellungsverfahren durchgeführt werden müsse. Die SPD/Grünen/FWG-Koalition hat dies gemeinsam mit der Wählergemeinschaft UWG abgelehnt. Jahrelang war von Minister Meyer nichts dazu zu hören, bevor nah.sh im Herbst 2016 eher nebenbei auf einer Veranstaltung in einer Gemeinde ankündigte, dieses sei erforderlich. Eine Erkenntnis, die man nicht über Nacht bekommt, sondern die seit Jahren klar war. Aber das Land hat gleichwohl kaum etwas getan, um in dieser Zeit das Planfeststellungsverfahren vorzubereiten oder gar schon durchzuführen. " Auch beim Bus-Bahn-Konzept sei man seit Jahren im Unverbindlichen geblieben. Bis heute liege dieses nicht einmal als diskussionsfähiger Entwurf vor, obwohl seit 2013 angekündigt. Ungeklärt seien beim Thema Bahn mehrere entscheidende Fragen: Der notwendige Umfang der Instandhaltungsarbeiten auf und an der Strecke; das fehlende Bus-Bahn-Konzept; die Auswirkungen auf die Menschen (Lärmschutz) wie auf Natur und Umwelt; die Finanzierung der Bahnübergänge; die Kosten, die bei den Bahnhofsumfeldern auf die Kommunen zukämen; die Auswirkungen auf die VKP-Buslinien hinsichtlich der Zahl der Fahrgäste wie finanziell für das Unternehmen. Kalinka: "Es gibt immer noch mehr Fragen als Antworten beim Thema Bahn. Trotz der inzwischen rund vier Jahre, in denen über das Projekt konkret hinsichtlich einer Umsetzung beraten wird. Da muss man sich doch nicht wundern, dass viele Bürger den Planungen mit Skepsis begegnen." |
