Minister Meyer, „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ und Prioritäten |
| (26.01.2016) Werner Kalinka: "In seiner Amtszeit von 2012 - 2017 wird nach Aussage von Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD) kein Meter der A 20 gebaut werden. "Gründlichkeit vor Schnelligkeit" sei die Devise, zudem solle mehr Personal bei der Planungsbehörde eingestellt werden.
Jahrelang hat das rot-grüne 380-Mio.-Euro-Lieblingsprojekt Stadtregionalbahn (SRB) das Land, die Stadt Kiel und die Kreise Plön und Rendsburg-Eckernförde beschäftigt und zeitlich beansprucht. In der Region war es immer heftig umstritten. Erst nach dem zwischenzeitlichen Abpfiff durch Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) wurde das Projekt (vorerst) auf Eis oder zu den Akten gelegt, je nachdem, wie man die aktuelle Situation bewertet." "Zu Beginn des Jahres 2016 eilte Minister Meyer nach Schönberg, um im kleinen SPD-Kreis zu verkünden, dass die Bahnstrecke zwischen Kiel und Schönberg reaktiviert werde. Die Entscheidung sei definitiv. In jedem Fall ein ganz schlechter Stil, solch eine weitreichende Entscheidung nur im kleinen SPD-Kreis mitzuteilen und sogar die betroffenen Gemeinden nicht dabei zu haben. Zudem sind wichtige Fragen immer noch offen, wie zum Beispiel: Wie soll ein Bus-Bahn-Konzept (seit vier Jahren in der Planung, bislang ohne Ergebnis) funktionieren, wie läuft das (nun auch von Minister Meyer als nötig befundene) Planfeststellungsverfahren ab, welche Kosten kommen auf die betroffenen Gemeinden für die Bahnhofsumfelder zu, wo entstehen an der Bahnstrecke welche Haltepunkte? In jedem Fall: Viel Arbeit kommt auch auf die beteiligten Behörden zu. Jedenfalls meint die Landesregierung: Ihre Entscheidung sei "unumkehrbar". Verkehrsminister Meyer ist nach seinem A 20-Eingeständnis zu empfehlen, sich genauer darüber im Klaren zu werden, welche Prioritäten er setzt, wenn er offenbar nicht alles zugleich schaffen kann." |
