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„Hein Schönberg“ kommt auf Parteischienen daher
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„Hein Schönberg“ kommt auf Parteischienen daher
„Hein Schönberg“ kommt auf Parteischienen daher |
| (05.01.2016) Weniger überrascht über die im Ergebnis politische Entscheidung als vielmehr befremdet über den Stil der Ankündigung von Wirtschaftsminister Meyer, nun Regionalisierungsmittel für die Bahnlinie Kiel-Schönberg freizugeben, reagiert die CDU im Kreis Plön.
"Es ist schon erstaunlich, dass das Wirtschaftsministerium auf Facebook auf eine Veranstaltung der Plöner Kreis-SPD hinweist, auf der ,Grünes Licht für Hein Schönberg' gegeben werden soll. Kritische Stimmen waren offenbar nicht gewünscht", so der Pressesprecher der Kreis-CDU, Tade Peetz. Peetz: "Ein schlechter Stil. Bürgerbeteiligung und Transparenz sehen anders aus." Inhaltlich sei aus Sicht der CDU festzuhalten, dass Minister Meyer einräumt, dass selbst nach dem Stopp des 380 Millionen-Euro-Vorhabens "Stadtregionalbahn" auch diese Bahnlinie ein Zuschussgeschäft bleibe. Neben den mindestens 30 Mio. Euro Investitionskosten gehe man in Kiel von jährlich 1,7 Mio. Euro Zuschussbedarf aus. Bernhard Ziarkowski und Malte Schildknecht, wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion: "Und die bisherigen Erfahrungen auf der vor einiger Zeit mit neuen Haltepunkten versehenen Bahnstrecke zwischen Kiel und Rendsburg zeigen ja im Übrigen, dass die Nachfrage dort keinesfalls überwältigend ist." Ziarkowski und Schildknecht weiter: "Schon 2013 hat die CDU ein Planfeststellungsverfahren für die gesamte Strecke Kiel - Schönberg gefordert. SPD/Grüne/FWG haben dies in der Kreistagssitzung vom 14. November 2013 abgelehnt. Offenbar ist aber Minister Meyer jetzt zum Ergebnis gekommen, dass ein solches doch nötig ist. Auch hier hat sich dann also die Auffassung der CDU im Kreis bestätigt. Wir sind gespannt, wie das Planfeststellungsverfahren läuft." Peetz: "Seit 2012 wird an einem Bus-Bahn-Konzept gearbeitet. Noch immer liegt ein solches nicht vor. Obwohl gerade dies für Gemeinden und Kreis finanziell von erheblicher Bedeutung ist, wird grünes Licht für die Bahn gegeben, ohne dass Konzept und Kosten vorliegen. Dies gilt auch für die Bahnhofsumfelder, wo sich die Gemeinden ja nach bisheriger Kenntnis mit mindestens 25% der Kosten beteiligen müssen. Und dass die Frage von Haltepunkten in Passade und Fiefbergen trotz jetzt schon sehr langer Diskussion auch in Kiel immer noch offen ist, sagt einiges aus." |
