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FWG-Spitze verliert an Glaubwürdigkeit
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FWG-Spitze verliert an Glaubwürdigkeit
FWG-Spitze verliert an Glaubwürdigkeit |
| (18.02.2014) "Die FWG-Spitze hat an Glaubwürdigkeit verloren. Die Fraktionsvorsitzende Bettina Hansen äußert Skepsis gegenüber der Einrichtung neuer Oberstufen im Kreis, stimmt aber bei der entscheidenden Abstimmung im Kreistag dafür", so Kreistagsabgeordnete Hildegard Mersmann. Wenn der FWG die Koalitions-Treue zu SPD und Grünen wichtiger als die Sache sei, sei dies auch eine Aussage. Durch die Koalitionsfessel der beiden FWG-Kreistagsabgeordneten sei ein Beschluss im Kreistag zustande gekommen, der ansonsten nicht so getroffen worden wäre. Mersmann: "In der Sache standen SPD und Grüne allein. Aus Koalitions-Räson hat die FWG mitgemacht. Das Ergebnis hat die FWG zu verantworten. Unabhängigkeit, wie vor der Kommunalwahl bekundet, sieht anders aus." Sehr beachtenswert sei auch, dass die FWG-Abgeordneten sich über das Votum ihrer Vertreterin im Schulausschuss hinweggesetzt haben. Natürlich könne man, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Hansen, zu einer anderen Aussage im Kreistag als im Ausschuss kommen. Aber: Es sei Absicht der SPD/Grünen/FWG-Kooperation, die Arbeit vom Kreistag in die Ausschüsse zu verlagern. "Vor allem der Grünen-Fraktionsvorsitzende Hilker singt gern dieses Lied. Aber wenn gerade die von ihm entscheidend mit zu verantwortende Kooperations-Spitze dann davon abweicht, wenn es ihr politisch angezeigt erscheint, ist auch das wenig glaubwürdig", so Fraktionschef Hansen abschließend. |
